Mit Entschiedenheit hat der Obmann der FDP im Bundestagsinnenausschuss, Benjamin Strasser, den pauschalen Vorwurf der SPD-Vorsitzenden Saskia Esken, in der deutschen Polizei gäbe es „latenten Rassismus“, zurückgewiesen. „Für einen Generalverdacht gegenüber tausenden Polizeibeamten gibt es keinen Grund“, so Strasser. Diese Debatte im Zusammenhang mit der Tötung von George Floyd in den USA und mit Bezug auf die deutsche Polizei zu führen, hält Strasser für brandgefährlich. So erweckt man den Eindruck, die Polizei habe damit in Deutschland ein strukturelles Problem.

Anstatt wie @EskenSaskia „der“ Polizei pauschal „latenten Rassismus“ zu unterstellen, wäre es hilfreicher, wenn die @spdde konsequent und gezielt gegen Rechtsradikale und Rassisten in der #Polizei vorgeht (NSU 2.0 etc.) und Polizeibeauftragte einführt. https://t.co/LZPgteKrRk

— Benjamin Strasser (@bstrasser) June 8, 2020

Saskia Esken sagte zwar in demselben Interview auch, dass „die große Mehrheit der Polizeibediensteten solchen Tendenzen sehr kritisch gegenüber stehe und unter dem potenziellen Vertrauensverlust leide, der sich daraus ergebe." Das räume aber nicht den Generalverdacht aus, den die SPD-Vorsitzende in den Raum gestellt habe, so Strasser.
„Polizistinnen und Polizisten sorgen 24 Stunden und 7 Tage in der Woche bei wahrlich nicht üppigen Gehältern für unsere Sicherheit und riskieren dabei auch Leib und Leben“, betonte Strasser. Das sollte jede und jeder bedenken, der pauschale Vorwürfe an die Polizei richte.

„Die Polizei ist ein Spiegelbild unserer Gesellschaft. So wie es Alltagsrassismus in unserer Gesellschaft gibt, so gibt es ihn auch in der Polizei. Aber eben nicht strukturell“, machte der FDP-Innenpolitiker klar. Deshalb müssten rassistische Vorfälle innerhalb der Polizei wie bespielsweise das NSU 2.0 Drohschreiben konsequent aufgearbeitet und geahndet werden. „Wir müssen uns deshalb differenziert mit Hintergründen und Ursachen solcher Vorfälle auseinandersetzen. Bund und Länder sollten dafür unabhängige, parlamentarische Polizeibeauftragte für die Sicherheitsbehörden schaffen. Anstatt auf Pauschalvorwürfe gegen Polizeibeamte zu setzen, hätte die SPD schon lange ihre Regierungsbeteiligung im Bund und ihre Landesinnenminister nutzen können, um hier etwas voranzubringen", sagte Strasser.

Mehr dazu:

• SPD-Chefin spricht von latentem Rassismus bei deutscher Polizei - BILD vom 09.06.20
• Rassismus in der Polizei? Debatte nimmt nach Aussagen von SPD-Chefin Esken Fahrt auf - SWR vom 09.06.20

#berlin #innenpolitik #polizei #rassismus