Konsequent gegen Antisemitismus und für jüdische Vielfalt

Rund 1000 Menschen haben am Donnerstag vor dem Brandenburger Tor in Berlin gegen die Raketenangriffe der Hamas auf Israel, gewalttätige Übergriffe vor Synagogen und Antisemitismus in Deutschland demonstriert. An der Kundgebung nahm, neben zahlreichen weiteren Politikern, auch der oberschwäbische Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser teil. FDP-Partei- und Fraktionschef Christian Lindner forderte in seiner Rede auf der Veranstaltung "einen 360-Grad-Kampf» gegen Antisemitismus jeglicher Couleur." 

Bereits am Vortag hatte Benjamin Strasser als religionspolitischer Sprecher der FDP-Fraktion im Bundestag deutlich für einen stärkeren Einsatz gegen Antisemitismus geworben. So müsse die Antisemitismus-Arbeitsdefinition von Antisemitismus (International Holocaust Remembrance Alliance) "konsequent Grundlage staatlichen Handelns werden", um diesen besser zu erkennen. Auch die Finanzierung von Antisemitismus-Meldestellen in Deutschland müsse gestärkt werden, so Strasser.

Mit Blick auf die antisemitischen Demonstrationen der vergangenen Tage forderte Strasser in der Bundestagsdebatte: "Wir müssen muslimische Communitys mit in die Pflicht nehmen beim Kampf gegen Antisemitismus." Von der Bundesregierung forderte Strasser mehr Engagement und schnelleres Handeln: "Es darf nie wieder vorkommen, dass wir eine so lange Hängepartie bei Vereinsverboten haben wie bei der Hisbollah. Wir müssen die Themen Graue Wölfe, PFLP und andere Organisationen angehen.

Die FDP hatte in der Debatte außerdem einen Antrag eingebracht, der von Bund und Ländern einen "Pakt für die Selbstbestimmung der jüdischen Bürgerinnen und Bürger" fordert. Die Freien Demokraten wollen dafür unter anderem den Jugend- und Kulturaustausch zwischen Deutschland und Israel verstärken und plädieren für mehr Städtepartnerschaften von Kommunen aus beiden Ländern. Verwaltungen und öffentliche Einrichtungen in Deutschland werden aufgefordert, jüdische Feiertage stärker zu berücksichtigen. 

 

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(Text: Oliver Olpen)

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