Aktuelle Mitteilungen

„Woke Identitätspolitik führt sich selbst ad absurdum“

Der FDP-Politiker Benjamin Strasser ist Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesjustizministerium. Im Cicero-Interview erklärt er, wie er die Protestaktionen der „Letzten Generation“, das Selb...
Foto: Alexander Berchtold

Hochrangiger Regierungsvertreter am HGE

Am 15. November wurde das Hartmanni-Gymnasium Eppingen wieder einmal von Politikern besucht – MdB Benjamin Strasser, Staatssekretär im Bundesjustizministerium, und der Eppinger Landtagsabgeordnete ...

Bundespolitiker zu Besuch in Weingarten: So steht es um unsere Demokratie

Die Bundestagsabgeordneten im Kreis waren zum Gespräch über Politikverdrossenheit von Jung und Alt in Weingarten. Mit diesen Sorgen und Hoffnungen schauen die Abgeordneten auf unsere Demokratie.

Kommende Termine

Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Neueste Initiativen

Kleine Anfrage: Spionage in Deutschland

Ausmaß von Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste in Deutschland

Kleine Anfrage - Antwort

 

#Innenpolitik #Nachrichtendienste #Spionage

Kleine Anfrage: Fernverkehr auf der Württembergischen Südbahn

Anfrage zum Stand der Planung der Deutschen Bahn AG zur Fernverkehrsanbindung der Region Bodensee-Oberschwaben 

Kleine Anfrage - Antwort 

 

#wahlkreis #verkehrspolitik #infrastruktur #südbahn #fernverkehr #ice 

Antrag: Einsatz von Vertrauenspersonen konsequent gesetzlich regeln

Einführung einer rechtlichen Grundlage für die Führung von V-Leuten ("Vertrauenspersonen") für die Strafverfolgung 

Antrag

 

#innenpolitik #ua1bt #amri #vp01 #vertrauenspersonen #vleute 

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