Aktuelle Mitteilungen

Breitbandausbau in Berg startet mit dem Spatenstich

Im Beisein von lokaler wie überregionaler Polit-Prominenz hat die Gemeinde Berg den symbolischen Spatenstich für den Start des Breitbandausbaus im Gemeindegebiet gefeiert. Binnen zweier Jahre soll i...

Nach #Outinchurch - ist die Kirche bereit zur Reform?

Benjamin Strasser, parlamentarischer Staatssekretär im Justizministerium fordert dennoch im WDR Interview: "Die Mehrzahl der Beschäftigten in kirchlichen Einrichtungen sollen nach der Vorstellu...

Engelhardt / Strasser: Keine Verzögerungen der B 30 Planungen durch den Bund

In den letzten Wochen gab es in der Region Spekulationen, ob es bei der Planung des Vorhabens B 30 Enzisreute - Gaisbeuren durch die Koalitionsvereinbarung von SPD, Bündnis 90 / Die Grünen und FDP z...

Kommende Termine

Aktuell sind keine Termine vorhanden.

Neueste Initiativen

Kleine Anfrage: Spionage in Deutschland

Ausmaß von Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste in Deutschland

Kleine Anfrage - Antwort

 

#Innenpolitik #Nachrichtendienste #Spionage

Kleine Anfrage: Fernverkehr auf der Württembergischen Südbahn

Anfrage zum Stand der Planung der Deutschen Bahn AG zur Fernverkehrsanbindung der Region Bodensee-Oberschwaben 

Kleine Anfrage - Antwort 

 

#wahlkreis #verkehrspolitik #infrastruktur #südbahn #fernverkehr #ice 

Antrag: Einsatz von Vertrauenspersonen konsequent gesetzlich regeln

Einführung einer rechtlichen Grundlage für die Führung von V-Leuten ("Vertrauenspersonen") für die Strafverfolgung 

Antrag

 

#innenpolitik #ua1bt #amri #vp01 #vertrauenspersonen #vleute 

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