Aktuelle Mitteilungen

FDP-Staatssekretär zu Gast beim Dreikönigstreffen

Unabhängig von der Form des Kleinen Dreikönigstreffens war es der Hirschberger FDP wieder gelungen, mit dem Parlamentarischen Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz, Benjamin Strasser, einen...

Frank Schwabe neuer Religions-freiheitsbeauftragter der Bundesregierung

Der religionspolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Benjamin Strasser, gab daraufhin Entwarnung. "Eine Abschaffung des Amtes des Religionsfreiheitsbeauftragten wird momentan von niemandem gef...

Wie sich die Corona-Proteste verändern

Der FDP-Bundestagsabgeordnete Benjamin Strasser, seit Dezember Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Justiz, schrieb auf Twitter zu dem Video: "Eine Studie zu Extremismus in Sicher...

Kommende Termine

Deutscher Bundestag: Sitzungswoche

Berlin

Sitzung der FDP-Bundestagsfraktion


15:00–19:00 Uhr

Berlin, Reichstagsgebäude

Verabschiedung von Weingartens Oberbürgermeister Markus Ewald


19:00–21:00 Uhr

digital

Neueste Initiativen

Kleine Anfrage: Spionage in Deutschland

Ausmaß von Spionageaktivitäten ausländischer Nachrichtendienste in Deutschland

Kleine Anfrage - Antwort

 

#Innenpolitik #Nachrichtendienste #Spionage

Kleine Anfrage: Fernverkehr auf der Württembergischen Südbahn

Anfrage zum Stand der Planung der Deutschen Bahn AG zur Fernverkehrsanbindung der Region Bodensee-Oberschwaben 

Kleine Anfrage - Antwort 

 

#wahlkreis #verkehrspolitik #infrastruktur #südbahn #fernverkehr #ice 

Antrag: Einsatz von Vertrauenspersonen konsequent gesetzlich regeln

Einführung einer rechtlichen Grundlage für die Führung von V-Leuten ("Vertrauenspersonen") für die Strafverfolgung 

Antrag

 

#innenpolitik #ua1bt #amri #vp01 #vertrauenspersonen #vleute 

Videos